Wenn es interkommunale Zusammenarbeit nicht schon gäbe, müsste sie erfunden werden – so die einhellige Meinung aller Teilnehmenden der bereits 6. Jahrestagung Interkommunales.NRW in Unna.
(v.l.n.r. Städte und Gemeindebund NRW: Herr Wohland, Landesbeauftragter: Herr Hunsteger-Petermann, Städtetag NRW: Frau Dr. Bastians, Landkreistag NRW: Herr Dr. Kuhn)
Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in NRW sind über 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, Ministerien, Bezirksregierungen und Verbänden zusammengekommen, um sich über Projekte interkommunaler Zusammenarbeit zu informieren und auszutauschen. Selbst über die Landesgrenzen hinweg wird das Projekt aufmerksam verfolgt und so konnten Teilnehmer des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz begrüßt werden.
Der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit, Herr Thomas Hunsteger-Petermann, betonte zu Beginn der Jahrestagung Interkommunales.NRW, dass sich der interkommunale Gedanke immer weiter durchsetzt und ohne eine strukturelle Zusammenarbeit viele Chancen der Gestaltung vergeben werden. Dabei erleichtert die Förderrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen mitunter den Einstieg in das Thema, aber gerade für kleine und mittlere Kommune gibt es keine Alternative zur Prüfung und Umsetzung interkommunaler Kooperationen.
Dies deckt sich mit Erkenntnissen der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) aus den überörtlichen Prüfungen. Das Thema interkommunaler Lösungen ist flächendeckend in den Kommunen angekommen. Bei ihrer letzten Erhebung konnte die gpaNRW mehr als 6.200 umgesetzte Projekte interkommunaler Zusammenarbeit feststellen. Nur gemeinsam können insbesondere kleinere Kommunen die Fülle der von ihnen erwarteten Dienstleistungen wirtschaftlich und aufgabenkonform sicherstellen. Dabei spielen Fachkräftemangel und geringer werdende finanzielle Ressourcen eine immer bedeutsamere Rolle. Als wichtigste Erfolgsfaktoren wurden immer wieder die Kooperation auf Augenhöhe, gegenseitiges Vertrauen und politische Bereitschaft benannt. Liegen diese vor, können auch Unterschiede in Organisation Strukturen und Prozesse ausgeglichen werden.
Aus der Fülle der interkommunalen Kooperationen in Nordrhein-Westfalen wurden Best Practice Projekte vorgestellt. Die Spannbreite der Impulsvorträge umfasste digitale Projekte wie den Wasser-Risiko-Check und den Digitalen Zwilling, die jeweils aus großen Datenbanken Informationen aufbereiten. Der komplexe Bereich der Wohnraumschaffung zu moderaten Preisen erfordert viel Einsatz und klare Ziele bei guten Ideen. Impulse für eine lebhafte Diskussion lieferte das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Eine gemeinsame Musikschule, die gleichzeitig die Kultur vor Ort bereichert, stellte sich ebenso vor wie ein Standesamt, das alle Aufgaben für die umliegenden Kommunen übernimmt und attraktiver Arbeitsplatz zugleich ist. Ums Geld ging es bei der interkommunalen Gemeindekasse, die im Ergebnis mit einer Kosteneinsparung von 18 % auch kritische Stimmen überzeugte.
Diese Projekte und weitere 650 aus 45 Themengebieten können auf der Internetseite Interkommunales.NRW eingesehen werden. Das Portal wird getragen von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und gefördert durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Ergebnis bleibt das Motto eines Vortragenden: Nicht zu viel durchdenken: Grundüberlegungen – Zeitplanung – Loslegen.
