Interkommunale Zusammenarbeit Vollstreckung Lemgo-Nordlippe

Lemgo, Barntrup, Dörentrup, Extertal, Kalletal

Stichworte:

Teilnehmer Landespreis Vollstreckung

Hauptverantwortlich: Lemgo

Sonstige Beteiligte:

Kurzprofil:

Stadt Lemgo
Regierungsbezirk Detmold
Einwohner: 40.456 (IT.NRW, 31.12.2020)
Fläche: 100,85 km²

Anlass:

Optimierung und Sicherstellung der Aufgabenerledigung

Ziel:

Ziel der Zusammenarbeit ist es, durch eine effektivere und wirtschaftlichere Aufgabenerledigung die Qualität zu steigern und gleichzeitig Rechtssicherheit und eine durchgängige Vertretungssicherheit zu gewährleisten. Insgesamt soll ein starkes „Team Vollstreckung“ etabliert werden.

Umsetzung:

Im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) haben die Stadt Barntrup (ca. 8.500 Einwohner) und die Gemeinden Dörentrup (ca. 7.700 Einwohner), Extertal (ca. 11.000 Einwohner) und Kalletal (ca. 13.400 Einwohner) die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen in das bewegliche Vermögen auf die Alte Hansestadt Lemgo (ca. 40.500 Einwohner) übertragen. Die Grundlage bildet ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Das in allen Partnerkommunen vorhandene Personal wurde zunächst im Rahmen von Personalgestellungen übernommen – bei einem Wechsel jedoch stellt Lemgo als größte Partnerin neues Personal ein.

Zu den übertragenen Aufgaben zählen u.a. die Pfändungen im Innen- und Außendienst, die Vollstreckung in das bewegliche Vermögen sowie die Bearbeitung von Insolvenzverfahren und Schuldenbereinigungsverfahren.

Eine Win-Win-Situation ist durch die Kooperation entstanden: Die „kleinen“ Gemeinden gewinnen Effektivität und Qualitätssteigerung und die „große“ Gemeinde gewinnt Vertretungssicherheit – Urlaubs- und Krankheitsfälle können nun aufgefangen werden. Beide profitieren gleichermaßen von dem gebündelten Know-how und dem Wissensaustausch. Durch die inzwischen erfolgte Sicherstellung der Aufgabenerfüllung und durch das gute Leistungsangebot, das auch die Beratung von Schuldnern umfasst, wird der ländliche Raum gestärkt. Die teilweise erheblichen Forderungsrückstände konnten abgebaut werden. Ein schneller Forderungseinzug verhindert Forderungsausfälle und sorgt für Liquidität in den Kassen. Die Bündelung von Fachkräften und Fachwissen an einem Ort führt zu einer Qualitätsverbesserung, so dass eine höhere Wirtschaftlichkeit entsteht und zeitnahe Ergebnisse bei optimalen Arbeitsabläufen erzielt werden.

Die Kooperation zwischen Lemgo und den 4 kleineren besteht nun schon seit mehreren Jahren und hat sich voll und ganz bewährt. Inzwischen hat sich eine stabile und schlagkräftige Einheit etabliert, wovon alle Partner deutlich profitieren.

(Quelle für Text und Bild: Alte Hansestadt Lemgo und Links)