Kommunale Straßenreinigung
Moers, Neukirchen-Vluyn
Stadt Moers
Regierungsbezirk Düsseldorf
Einwohner: 107 665 (31.12.2015)
Fläche: 67,7 km²
Die ENNI-Unternehmensgruppe ist kommunaler Infrastrukturdienstleister für Ver- und Entsorgung und kommunale Services in Moers und für die Region. Die Stadt Moers hat beginnend ab dem Jahr 2007 viele öffentliche Aufgaben auf die ENNI Stadt & Service übertragen. Hierzu zählen u.a. die Abfallentsorgung und Straßenreinigung, die Stadtentwässerung und die Planung, der Bau und die Unterhaltung des Straßennetzes inkl. der Nebenanlagen.
Die Reinigung der Moerser Straßen wird durch die ENNI Stadt & Service mit eigenen Mitarbeitern und eigener Technik durchgeführt. Das Team reinigt das Moerser Straßennetz (rd. 433 km) und die Plätze, Geh- und Fahrradewege. Hierbei werden u.a. drei Großkehrmaschinen und zwei Kleinkehrmaschinen eingesetzt. Die ENNI Stadt & Service hält eine eigene Werkstatt für Wartung und kurzfristige Reparaturen bereit. Auch städtische Grundstücke, Marktplätze und private Flächen werden im Rahmen des ENNI.StraßenService gegen Entgelt gereinigt.
Die Stadt Neukirchen-Vluyn und die ENNI Stadt und Service Niederrhein AöR haben die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit für den Aufgabenbereich der Straßenreinigung nach dem Straßenreinigungsgesetz NRW geprüft und die Rahmenbedingungen als positiv bewertet. Insbesondere der gemeinsame Einsatz der Technik gab dafür den Ausschlag.
Das Straßennetz in Neukirchen-Vluyn umfasst rund 135 Kilometer. Dazu werden wöchentlich zehn Kilometer Radwege und Parkplätze gereinigt.
Der ENNI Stadt & Service wurde die hoheitliche Aufgabe der Straßenreinigung sowohl im Moerser Stadtgebiet, als auch in Neukirchen-Vluyn, bezogen auf die Reinigung, übertragen. Die ENNI stellt hierbei die Technik und teilweise das Personal bereit. Die Stadt Neukirchen-Vluyn kann ihr Personal bedarfsweise beistellen.
Die interkommunale Zusammenarbeit ermöglicht es der ENNI Stadt & Service ihren Fuhrpark optimal auszulasten. Weiterhin können notwendige Fixkostenbestandteile, wie z.B. die Reservevorhaltung, Rufbereitschaften etc. auf beide Partner verteilt werden.
Die Stadt Neukirchen-Vluyn profitiert durch die Rekommunalisierung von einer Kostenersparnis und einer optimal steuerbaren, qualitativ einer Eigenleistung vergleichbaren und wirtschaftlich ausgeführten Reinigungsleistung. Die gebührenrechtlich ansatzfähigen Kosten sind für die Stadt Neukirchen-Vluyn langfristig planbar.
Die Umsetzung erfolgte im Rahmen eines Projektes, in dem folgende Meilensteine von Juni 2010 bis Februar 2011abgearbeitet wurden:
- Kalkulation zur wirtschaftlichen Leistungserbringung
- Grundsätzliche Prüfung der Machbarkeit (inkl. rechtliche Prüfung)
- Abstimmung vertraglicher Rahmenbedingungen
- Abstimmung Tourenplanung mit der Stadt Neukirchen-Vluyn
- Prüfung der erforderlichen Ressourcen (Fahrzeug, Personal)
- Integration der Touren in eine städteübergreifende Gesamt-Tourenplan
- Überwachung der ordnungsgemäßen Leistungserbringung
Auf Grund von witterungsbedingten Ausfällen als auch Eingewöhnungsbedarf der Fahrer (Ortskunde, anderes Anspruchsdenken des Kunden etc.) gab es zum Start Anlaufschwierigkeiten. Diese konnten jedoch sehr schnell behoben worden.
Träger der Aufgabe und Kostenträger bleibt auf ihrem Stadtgebiet die Stadt Neukirchen-Vluyn.
Die jährlichen Leistungen werden auf Basis von Selbstkostenfestpreisen untereinander ausgeglichen. Die Fortschreibung erfolgt über eine Preisgleitklausel und regelmäßige Prüfungen.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei Straßen- und Flächenreinigungsarbeiten zwischen ENNI AöR und der Stadt Neukirchen-Vluyn
2011
Wolfgang Baum, Abteilungsleiter Konzernsteuerung und Unternehmensentwicklung
Uerdinger Str. 31, 47441 Moers
Tel.: 02841 104701
E-Mail: w.baum@enni.de
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